Aktuelles

14.03.18

Novellierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes


Stadt Görlitz erhält die Chance einer eigenen Stimme im Kulturkonvent

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag von CDU- und SPD-Fraktion eine Novellierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes beschlossen.

Dazu sagt der Görlitzer CDU-Landtagsabgeordnete Octavian Ursu MdL:

„Wir entwickeln das Sächsische Kulturraumgesetz gezielt weiter, passen es an neue Erfordernisse an und geben den Kulturräumen über die Festschreibung der finanziellen Förderung Planungssicherheit.

Die finanzielle Unterstützung des Freistaates für die Kulturräume ist von 76,7 Millionen Euro im Jahr 2014 über 86,7 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2015/2016 bis zu einem Mindestbeitrag von 94,7 Millionen Euro ab dem Jahr 2017 stetig angestiegen.

Neu im Gesetz ist unter § 7 auch die veränderte Regelung für Städte, dem jeweiligen Kulturraum beizutreten. Damit verbessern sich die Chancen für die Stadt Görlitz, eine eigene Stimme neben den Landkreisen Görlitz und Bautzen und der Stiftung für das Sorbische Volk im Kulturkonvent des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien zu erhalten. Das Gesetz tritt rückwirkend zum 1. Januar 2018 in Kraft.“

Hintergrund:

Das Sächsische Kulturraumgesetz gibt es seit 1994. Es regelt in einer bundesweit einmaligen Form die Finanzierung von Kultur in den Regionen als eine solidarische Finanzierung zwischen Land und kommunaler Ebene. Der Freistaat beteiligt sich derzeit mit 94,7 Millionen Euro jährlich an den kommunalen Kulturausgaben. Sachsen hat damit im Vergleich der Bundesländer eines der dichtesten Kulturangebote. Es ist seit Jahren das Flächenland mit den höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur bundesweit.